Erlasse und Handlungsempfehlungen

Auf dieser Seite finden Sie Erlasse, Vollzugshinweise und Handlungsempfehlungen für die Abfallwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.

Erlasse Mecklenburg-Vorpommern


Prüfung des abfallwirtschaftlichen Bedarfs in Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach §35 Absatz 2 und 3 KrWG in Verbindung mit § 19 Absatz 1 Nummer 4 der DepV für Deponien der Deponieklasse 0 bis II

- Erlass Deponiebedarfsprüfung 2023


Erlass zur einheitlichen Vergabe von Kennnummern

- Anschreiben Änderung Kennnummernerlass 2023

- Änderung Anlage Kennnummernerlass 2023

- Kennnummernerlass 2012


Erlass zur einheitlichen Gebührenerhebung für Amtshandlungen nach dem AbfVerbrG, der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006, der NachwV und der DepV

- Gebührenerlass MV Änderung 2026

- Gebührenerlass MV Anlage 2026

- Gebührenerlass MV 2025


 

Vollzugshinweise Mecklenburg-Vorpommern


Technische Hinweise der LAGA zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit

- Einführungsschreiben MV 2024

- Technische Hinweise LAGA 2024

- Ergänzende Hinweise MV 2024


Hinweise zur Entsorgung von bitumen- bzw. teerhaltigen Abfällen

- Vollzugshinweise bitumen- bzw. teerhaltige Abfälle 2023


Hinweise zur Einstufung von PH3-Trägermaterialien nach abgeschlossener Begasung 

- Vollzugshinweise PH3-Trägermaterialien 2023


Beseitigung und Verwertung von Gleisschotter auf Deponien in Mecklenburg-Vorpommern

Festlegung von Höchstwerten für Herbizide im Eluat

- Höchstwerte für Herbizide 2022


Vollzugshinweise zur Entsorgung gebrauchter Strahlmittel

- Vollzugshinweise Strahlmittel 2021


Informationsaustausch bei Havarien, unzulässigen Abfallentsorgungen sowie illegalen Abfallverbringungen

- Informationsaustausch Änderung 2021

- Informationsaustausch 2019


Vollzugshinweise zur Entsorgung künstlicher Mineralfasern

- Vollzugshinweise KMF Änderung Dezember 2019

- Vollzugshinweise KMF 2019


Vollzugshinweise zur Nachweisführung bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle im Rahmen von Unfallgeschehen und Havarie

- Anschreiben Havarieentsorgung 2019

- Vollzugshinweise Havarieentsorgung 2019

- Formblatt Havarieentsorgung 2019


 Nachweis- und Registerpflichten für gefährliche Abfälle im Hol- und Bringsystem

- Vollzugshinweise Hol- und Bringsystem 2018


"Direkte Verwertung" von Treibsel als Abfall auf landwirtschaftlichen Flächen in Mecklenburg-Vorpommern

- Vollzugshinweise Treibsel 2018


Vollzug der Deponieverordnung - Probenahme gemäß LAGA PN 98 "Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen, Stand Dezember 2001" und Analyse nach DepV

- Vollzugshinweise Probenahme Deponieverordnung 2016


Hinweis zur Entsorgung von Munitionsabfällen

- Vollzugshinweise Munitionsabfällen 2013


Entsorgung gebrauchter FCKW-haltiger Kühl- und Klimageräte sowie die Rückführung der Kältemittel

- Vollzugshinweise Kühl- und Klimageräte 2013


 

Mitteilungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)


Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz (UMK). Mit dem Ziel eines möglichst ländereinheitlichen Vollzugs des Abfallrechts in Deutschland veröffentlicht die LAGA Merkblätter, Richtlinien und Informationsschriften.

- Download der Mitteilungen der LAGA

- Download weiteren Informationen der LAGA


Hinweise zur Einführung von LAGA Mitteilungen in Mecklenburg-Vorpommern werden vom Minesterium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt bereitgestellt:

- Einführungshinweise MV


 

Handlungsempfehlungen Mecklenburg-Vorpommern


Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung und Zustimmungen zum Ausschluss nach § 20 Abs. 2 KrWG

 - Auslegung und Anwendung des § 20 KrWG 2018


Handlungsempfehlungen  zur Zusammenarbeit von Polizei- und Abfallbehörden bei der Kontrolle von Abfalltransporten

 - Anschreiben Änderung Handlungsempfehlungen 2012

 - Handlungsempfehlungen 2012

 - Anhang Handlungsempfehlungen 2012 (Anhang 1 2025)