Rechtliche Grundlagen

Gesetze, Verordnungen und weitere Vorschriften

Das für den Aufgabenbereich Radioaktivitätsüberwachung und Strahlenschutz maßgebliche Regelwerk befindet sich zur Umsetzung Europäischer Normen und des Strahlenschutzgesetzes in einer umfassenden Überarbeitungs- und Erstellungsphase. Aufgrund der Komplexität wird es nachfolgend nur auszugsweise wiedergegeben.

GesetzeInhalte ein- bzw.ausblenden

Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz - AtG)
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzgesetz – StrlSchG)

VerordnungenInhalte ein- bzw.ausblenden

Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)
Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Atomgesetz (Zuständigkeitsverordnung Atomgesetz - ZuStVO - AtG)
Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung (Strahlenschutz - und Röntgenzuständigkeitslandesverordnung - StrlSchRöZustLVO M-V)
Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz (Zuständigkeitsverordnung - Strahlenschutzvorsorgegesetz – ZustV-StrVG)

VerwaltungsvorschriftenInhalte ein- bzw.ausblenden

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Integrierten Mess- und Informationssystem zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt (IMIS) nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrVG) - AVV-IMIS
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Überwachung von Lebensmitteln nach der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation (AVV-Strahlenschutzvorsorge-Lebensmittelüberwachung - AVV-StrahLe)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Überwachung der Höchstwerte für Futtermittel nach der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation (Futtermittel-Strahlenschutzvorsorge-Verwaltungsvorschrift - FMStrVVwV)

RichtlinienInhalte ein- bzw.ausblenden

Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen (REI)

Eine systematische Zusammenstellung der Messanleitungen der Leitstellen des Bundes zur Radioaktivitätsüberwachung finden Sie hier.

Weitergehende Informationen, insbesondere zu Aktualität und Gültigkeit, sowie Vollzitate und auch Volltexte finden Sie hier und dort. Für nähere Informationen über die Verwaltungsvorschriften klicken Sie hier.