Aktuelles

Veröffentlichung der Anhörungsdokumente für die Hochwasserrisikomanagementpläne zum 22.12.2020

Gemäß § 75 WHG sind Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2015 zu erstellen und bis zum 22. Dezember 2021 zu überprüfen und erforderlichenfalls zu aktualisieren. Eine Überarbeitung der HWRM-Pläne hat für alle vier Flussgebietseinheiten in Mecklenburg-Vorpommern stattgefunden. Sie stehen für die Öffentlichkeit zur Anhörung im Zeitraum 22.12.2020 – 22.06.2021 zur Verfügung. Die Dokumente sowie weitere Details zum Verfahren sind unter nachfolgendem Link zu finden:

Anhörungsdokumente 2020 (PDF, 1 MB)


Scoping gemäß § 39 UVPG für die durchzuführende strategische Umweltprüfung (SUP) für die Aufstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne in den Flussgebietseinheiten Elbe, Warnow/Peene, Oder und Schlei/Trave (Zeitraum 2021-2027)

Für Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) ist nach § 35 Abs.1 Nr. 1 und der Anlage 5 Nr. 1.3 des UVPG eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen und entsprechende Dokumente (Umweltbericht, Umwelterklärung) zu erarbeiten. Damit wird gewährleistet, dass aus der Durchführung der im HWRM-Plan festgelegten Maßnahmen, resultierende Umweltauswirkungen auf die in § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG genannten Schutzgüter

  1. Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit,
  2. Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
  3. Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  4. kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie
  5. die Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern

entsprechend den Vorgaben des § 40 UVPG ermittelt, beschrieben und bewertet sowie bereits bei der Ausarbeitung und vor der Veröffentlichung des HWRM-Plans berücksichtigt werden.

Die vorliegenden Dokumente (Scoping-Unterlagen) dienen als Grundlage für die Durchführung des Scopings zur Festlegung eines Untersuchungsrahmens durch die planaufstellende Behörde. Die Dokumente sind Vorschläge für einen vorläufigen Untersuchungsrahmen für den als zentrales Dokument der SUP vom Planungsträger zu erstellenden Umweltbericht.

Der Vorschlag des Untersuchungsrahmens gibt Auskunft über Inhalt, Umfang und Detaillierungsgrad der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben. Er dient als Grundlage für die Beteiligung der Behörden und ggf. Dritter im Rahmen der Festlegung des Untersuchungsrahmens gemäß § 39 UVPG (Scoping).


Hochwasserrisiko - Kartenaktualisierung

Die Karten zu von Hochwasser betroffenen Flächen und Schutzgüter (Gefahren- und Risikokarten) wurden zum 22.12.2019 aktualisiert und im 2. Zyklus der HWRM-RL veröffentlicht.


Dialogforen im Jahr 2018 in den Landkreisen Vorpommern-Rügen, Rostock, Nordwestmecklenburg, Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald durchgeführt

In fünf "Dialogforen Hochwasserschutz" - veranstaltet im Frühjahr und Herbst 2018 - wurden auf Landkreisebene weiterer Podien zum fachlichen Austausch geboten. Mitarbeiter aus LM, LUNG und StÄLU erläuterten den bisher erreichten Stand im Hochwasserrisikomanagement. Die Beteiligten stellten Herausforderungen in der laufenden Umsetzung dar.
Im Detail wurde vor allem auf technische und vorsorgende Maßnahmen und somit Aspekte der Information, Planung, Kommunikation sowie Organisation eingegangen. Als Zielgruppe waren die Akteure des Hochwasserschutzes (betroffene Ämter, Städte sowie Verwaltungen der Wasserwirtschaft) geladen.
Für die Maßnahmenumsetzung ist auch weiterhin ein enger Austausch zwischen den Akteuren vorgesehen. Die nächsten Treffen soll direkt in den Bearbeitungsgebieten im Jahr 2020/21 mit Neuaufstellung des Maßnahmenprogramms stattfinden.


Beteiligungsverfahren zum Umweltbericht und Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-RL)

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2014 bzw. 22. April 2015 bis zum 22. Juni 2015 fand die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte für die Flussgebietseinheiten Warnow/Peene, Schlei/Trave und Oder statt. Die Beteiligungen wurden durch das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie M-V im Amtlichen Anzeiger (Anlage zum Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern) Nr. 50/2014 (PDF, 512 KB) bzw. Nr. 15/2015 (PDF, 158 KB) öffentlich bekannt gemacht.


Bekanntmachung der Hochwasserrisikomanagementpläne

Die im Rahmen der Anhörung eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und in die abschließende Hochwasserrisikomanagementplanung einbezogen. Die für Mecklenburg-Vorpommern relevanten Hochwasserrisikomanagementpläne können ab dem 22.12.2015 eingesehen werden. Ebenfalls veröffentlicht werden die Umweltberichte, die Auswertungen der Stellungnahmen sowie die zusammenfassenden Erklärungen.
Alle Unterlagen sind digital verfügbar: Hochwasserrisikomanagementpläne
Die Bekanntmachung der Hochwasserrisikomanagementpläne erfolgte durch das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie M-V am 14.12.2015 im Amtsblatt Nr. 49/2015.


Erstes Dialogforum Hochwasserschutz in Ludwigslust

Im Ergebnis der intensiven Diskussionen in den Jahren 2014 und 2015 zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (2007/60/EG) ist der Hochwasserrisikomanagementplan mit Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der -vorsorge entwickelt worden. In der Umsetzung ist die Ausgangslage in den einzelnen Kommunen und Landkreisen ausgesprochen differenziert. In einigen Gebieten sind sich die Beteiligten der möglichen Hochwassergefahren deutlich bewusst und im Hinblick auf geeignete Maßnahmen zum Schutz und zur Vorsorge bereits gut aufgestellt. An anderen Stellen hingegen zeigen sich Umsetzungsschwierigkeiten.

Im ersten "Dialogforum Hochwasserschutz" am 22.11.2017 im Landkreissaal des LK Ludwigslust-Parchim wurde daher ein Podium geboten, auf dem der aktuell erreichten Stand im Hochwasserrisikomanagement ausgetauscht und etwaige Umsetzungsschwierigkeiten diskutiert wurden. Inhalt waren hierbei die technischen Maßnahmen, Aspekte der Information, Kommunikation und Organisation. Als Zielgruppe waren die Akteure des Hochwasserschutzes (betroffene Ämter, Städte, Landkreise, Ver-/Entsorger und Infrastrukturbetreiber sowie Verwaltungen der Wasserwirtschaft) geladen.

Für die Maßnahmenumsetzung ist auch weiterhin ein enger Austausch zwischen den Akteuren vorgesehen.