Das elektronische Nachweisverfahren

Am 01.04.2010 wird für die meisten der an der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten das elektronische Nachweisverfahren zur Pflicht. Das betrifft Erzeuger (>20 t je Abfallart und Jahr), Beförderer und Einsammler gefährlicher Abfälle sowie alle Entsorger. Ab diesem Stichtag gehören papiergeführte Entsorgungs-/ Sammelentsorgungsnachweise und Begleitscheine bis auf begrenzte Ausnahmen der Vergangenheit an.

Mindestvoraussetzung für die Durchführung des elektronischen Nachweisverfahrens ist ein PC mit Internetanschluss, ein Kartenlesegerät und mindestens eine personengebundene Signaturkarte. Außerdem muss ein Registrierungsantrag über die Zentrale Koordinierungsstelle Abfall (ZKS-Abfall) gestellt werden. Dies hat elektronisch über das Internet unter der Adresse der ZKS-Abfall www.zks-abfall.de zu geschehen. Hier steht auch ein Service-Helpdesk telefonisch (01805 042010) und per Email (support@zks-abfall.de) zur Verfügung, das bei Fragen z.B. zur Durchführung der Registrierung weiterhilft.

Die nachfolgenden Informationsschriften des Bundesumweltministeriums, der Bund-/Länder- Arbeitsgruppen und des Wirtschaftsministeriums Mecklenburg-Vorpommern geben weiterführende Informationen und sollen den Einstieg in das elektronische Nachweisverfahren erleichtern. Die Informationen des Wirtschaftsministeriums befassen sich dabei vorrangig mit den landesspezifischen Fragen und Festlegungen.

Informationsschriften der Bund-/Länder-Arbeitsgruppen

Auf der Seite www.zks-abfall.de unter Service/ Publikationen finden Sie aktuelle Informationsschriften der Bund-/ Länder- Arbeitsgruppen wie

• Abfallnachweisverfahren für Einsteiger
• Informationen zu Kennnummern
• Informationen zu Registern
• Webportal ZKS-Abfall
• Mini-ZKS
• Transportkontrolle
• Freiwillige Rücknahme
• Softwareanbieter
• Das eANV - sicher elektronisch unterschreiben

Diese können Sie hier aufrufen.

Weitere Informationen:

• Verwendung Signaturkarten (pdf-Datei, 16 KB)
• Registerführung bei verschiedenen Dritten (pdf-Datei, 17 KB)
• Vereinbarung im Sinne des § 19 Abs. 2 NachwV zwischen Abfallerzeuger und Abfallbeförderer (pdf-Datei, 18 KB)
• Bestandskraft erteilter Befreiungen von Nachweispflichten (pdf-Datei, 16 KB)

Informationen des Bundesumweltministeriums

Auf der Seite des Bundesumweltministeriums (Abfallwirtschaft/ Downloads) sind ebenfalls Hinweise zum elektronischen Nachweisverfahren eingestellt.

Wir verweisen besonders auf den Flyer zum elektronischen Nachweisverfahren und den Leitfaden zur Einführung des eANV für KMU (kleine und mittlere Unternehmen) hin.

Diese können Sie hier aufrufen.

Informationen des Wirtschaftsministeriums und des LUNG MV

• Frage 1: Müssen sich alle Nachweispflichtigen registrieren lassen? (pdf-Datei, 11 KB)

• Frage 2: Ist es statthaft, wenn der Erzeuger sein Register beim Entsorger führt, dass hierfür auch der Begleitschein des Entsorgers genutzt wird? (pdf-Datei, 12 KB)

• Frage 3: Welche Pflichten haben Erzeuger und Einsammler bei der elektronischen Nachweisführung im Rahmen der Sammelentsorgung? Gibt es Übergangsfristen? (pdf-Datei, 15 KB)

• Frage 4: Wie erfolgt eine Registrierung wenn der Antragsteller nicht über eine Signaturkarte verfügt? (pdf-Datei, 14 KB)

• Anlage zu Frage 4: Antrag zur Eröffnung eines Kontos bei der Zentralen Koordinierungsstelle Abfall (doc-Datei, 14 KB)

• Frage 5: Welche abfallrechtlichen Dokumente und Informationen sind im elektronischen Nachweisverfahren beim Transport von gefährlichen Abfällen mitzuführen? (pdf-Datei, 15 KB)

• Frage 6: Ist es gestattet, dass der an einem anderen Ort ansässige Entsorger für seine selbständig handelnde Niederlassung Begleitscheine signiert? (pdf-Datei, 12 KB)

• Frage 7: Wie ist seitens des Entsorgers ordnungsgemäß zu verfahren, wenn der Quittungsbeleg ohne Unterschrift des Erzeugers bei ihm aufläuft? (pdf-Datei, 13 KB)

• Hinweise zur Nachweisführung bei Störung des elektronischen Kommunikationssystems (pdf-Datei, 19 KB)

• Vergabe von Kennnummern - hier: Erzeugernummer im Übernahmeschein (pdf-Datei, 11 KB)

• Behördenadressen für die Vergabe von Erzeugernummern(pdf-Datei, 24 KB)

• Wie werden bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle von Kleinmengenerzeugern im Hol- und Bringsystem Nachweise und Register geführt? (pdf-Datei, 14 KB)

• Verfahren zur nachträglichen Änderung oder Ergänzung eines zuvor den Behörden elektronisch übermittelten Begleitscheins (pdf-Datei, 10 KB)

• Darf ein Abfallerzeuger, der einmalig oder jährlich nur ein- bis zweimal gefährliche Abfälle > 20 t je Abfallart erzeugt, den Transporteur oder die Entsorgungsfirma bevollmächtigen, die elektronische Signatur auf dem Begleitschein an seiner Stelle vorzunehmen?(pdf-Datei, 8 KB)

• Wie ist zu verfahren, wenn gefährliche Abfälle ohne elektronische Signatur des Erzeugers im elektronischen Begleitschein beim Entsorger angeliefert werden?(pdf-Datei, 9 KB)

• Ist es zulässig einen Entsorgungsnachweis für gefährliche Abfälle zu bestätigen, wenn ein Zwischenlager als Erzeuger und ein weiteres Zwischenlager als Entsorger angegeben ist?(pdf-Datei, 8 KB)

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